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41. Sitzung: Touristische Infrastruktur in Brandenburg sichern und weiter qualifizieren

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste!

Nächste Woche findet in Berlin die ITB statt. Ich glaube, das ist ein guter Anlass dafür, dass wir das Thema Tourismus erneut hier im Landtag diskutieren. Wir hatten im vergangenen Jahr an dieser Stelle die Landestourismuskonzeption Brandenburg ausführlich diskutiert, und, wenn ich mich recht entsinne, parteiübergreifend gelobt, insbesondere - das will ich an dieser Stelle noch einmal erwähnen - den dazugehörigen Entstehungsprozess. Das heißt, die Reiseregionen und die Touristiker, waren die Akteure in diesem Vorhaben.

Die Anker des Tourismus in Brandenburg sind und bleiben auch in diesem Jahr Berlin und das große Thema Wasser, das ist klar. Wir alle - das unterstelle ich Ihnen ein-fach, egal welcher Fraktion Sie angehören - wollen, dass Brandenburg seinen guten Weg der vergangenen Jahre fortsetzen kann. Dazu gehören ein nachhaltiger und ein barrierefreier Tourismus. Dort entstehen die größten Zuwächse; es ist richtig, dass wir diese Bereiche als Schwerpunkte benennen.

Darüber hinaus müssen wir die touristische Infrastruktur in Brandenburg sichern und weiter qualifizieren. Frau Hackenschmidt ist in ihrem Redebeitrag intensiv auf die Problematik der Radwege eingegangen. Darüber hinaus müssen wir als Politiker die richtigen Rahmenbedingungen setzen, damit vor allem ausreichend Fachkräfte zur Verfügung stehen. Aber auch die Branche hat hier Hausaufgaben zu machen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Reisen bildet, baut Vorurteile ab und trägt zur körperlichen und geistigen Erholung bei. Wer viel unterwegs ist, ist in der Regel weltoffener und hat weniger Vorurteile. Somit können wir alle dazu beitragen, dass sich der Tourismus in Brandenburg weiter gut entwickelt, indem wir für ein weltoffenes, tolerantes Land eintreten und Nationalismus und Rassismus eine klare Absage erteilen.

Mittlerweile liegen die bundesweiten Zahlen zur touristischen Entwicklung des vergangenen Jahres vor. Ich will an dieser Stelle nicht verschweigen: Nahezu alle Bundesländer können auf eine positive Entwicklung zurückblicken. Brandenburg fügt sich somit gut in ein bundesweites Gesamtbild ein. Es gibt allerdings, meine sehr verehr-ten Damen und Herren, eine Ausnahme, und die bildet unser südliches Nachbarland Sachsen. Schauen Sie sich die Zahlen an: Insbesondere bei den Übernachtungszahlen ausländischer Gäste hat Sachsen einen deutlichen Rückgang zu verbuchen. Das hat nach meiner festen Überzeugung etwas mit dem gesellschaftlichen Klima zu tun, mit einem Klima von Angst und Abschottung,

mit einem Klima, das Rassismus befördert. Natürlich haben die fremdenfeindlichen Demonstrationen und Kundgebungen eines Herrn Bachmann oder eines Geert Wilders Folgen. Und zwar ausschließlich negative, meine Damen und Herren.

An erster Stelle trifft es den Tourismus, aber auch die gesamte wirtschaftliche Entwicklung leidet darunter.

Ich bin sehr froh, dass Brandenburg in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts einen anderen Weg gegangen ist. Ich möchte an dieser Stelle auch den damaligen Innenminister, Jörg Schönbohm, nicht unerwähnt lassen, der konsequent diesen Weg gegangen ist, dass wir gesagt haben: Rassismus und Antisemitismus haben in Brandenburg keinen Platz.

Zurück zum eigentlichen Thema. 57 % der Bundesbürger unternahmen 2016 eine Urlaubsreise von wenigstens fünf Tagen Dauer. In der Altersgruppe von 35 bis 54 Jahren - das sind die klassischen Arbeitnehmer, die eigentlich fest im Berufsleben stehen - waren es 65 %. Im Umkehrschluss heißt das: Mindestens ein Drittel der Altersgruppe der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben keine Urlaubsreise von mindestens fünf Tagen unternommen. Auch wenn Reisen im Inland günstiger ist als Reisen ins Ausland - ein Urlaubstag in Deutschland kostet im Durchschnitt ca. 75 Euro, Geld, das nicht jeder zur Verfügung hat, auch nicht jeder Arbeitnehmer. Somit ist es auch Aufgabe von Bundes- und Landespolitik, eine gute Politik zu betreiben, die letztlich Teilzeitbeschäftigung, befristete Jobs, Min!- und Midijobs zurückdrängt, damit letztlich mehr Menschen in den Genuss kommen können, Urlaub zu machen und auch unser schönes Land Brandenburg zu besuchen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, vielleicht ist das Ergebnis vom 24. September 2017 ein Schritt in diese Richtung. - Vielen Dank.